Außen- und Sicherheitspolitik

Die Anforderungen an die deutsche und europäische Sicherheitspolitik sind in den letzten Jahren gewachsen: traditionelle Bezugsgrößen wie die transatlantische Werte- und Interessensgemeinschaft haben an Bindewirkung verloren.

Gleichzeitig verändern technologische Revolutionen die Formen der Kriegsführung und der Einflussnahme in den internationalen Beziehungen. Dies erfordert einen offeneren Blick auf die internationalen Beziehungen einer immer stärker vernetzten und interdependenten Staatenwelt.

Außen- und Sicherheitspolitik sieht sich vermehrt auch zivilgesellschaftlichen Forderungen nach mehr Teilhabe, Transparenz und Gerechtigkeit ausgesetzt. Wir wollen diesen Stimmen ein Forum bieten.

Forum Neue Sicherheitspolitik

Cover Wieder die Straflosikgeit

Impulspapier Nr. 7: Wider die Straflosigkeit

Publikation
Die Ahndung von Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen gestaltet sich auf UN-Ebene als schwierig. Dafür gibt es auf der nationalen und der transnationalen Ebene erfolgversprechende Ansätze gegen die internationale Straflosigkeit, etwa durch das Weltrechtsprinzip oder das Instrument der EU-Sanktionen. Die Grünen sollten als Menschenrechtspartei diese Mechanismen stärken.

Autonomy in Weapon Systems

Sogenannte „Künstliche Intelligenz“ (KI) und „Autonome Waffensysteme“ (AWS) werden die Zukunft der internationalen Sicherheit beeinflussen. In diesem Bericht empfehlen wir klare Regeln für die militärische Nutzung Künstlicher Intelligenz sowie eine globale Ächtung Autonomer Waffensysteme.

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